Die Ermittlung, ob jemand minderjährig ist, gehört in der Praxis zu den größten Herausforderungen für die beteiligten Fachkräfte und zu den gleichzeitig folgenreichsten Entscheidungen für die Betroffenen.

Herausfordernd, weil ein Kennzeichen von Flucht ist, dass ihr in der Regel keine langwierige Vorbereitung vorgeschaltet ist. Soweit die Einreise mit Hilfe von privaten oder professionellen Fluchthelfer_innen erfolgt, behalten diese die verwendeten Grenzübertrittspapiere zudem oft ein. Daher kommen viele Kinder und Jugendliche ohne gültige Papiere nach Europa. Auch im Nachhinein ist es in der Regel schwierig, die erforderlichen Dokumente aus den Heimatländern zu besorgen. Im Ergebnis haben unbegleitete minderjährige Flüchtlinge deshalb selten die Möglichkeit, ihr Alter zu dokumentieren. Kann eine Person ihr Alter aber nicht dokumentieren, lässt sich das genaue Alter auch nicht feststellen. Denn es existieren weder Methoden, um das Alter einer Person festzustellen, noch einheitliche Verfahren oder besondere Stellen, die konkret mit der verbindlichen Klärung dieser Frage betraut sind. Es handelt sich deshalb bei der Ermittlung des Alters bzw. der Frage, ob jemand minderjährig ist, um eine reine Schätzung. Besonders fatal daran ist, dass dieser Näherungswert darüber entscheidet, ob Zugang zu kindeswohlgerechter Unterbringung, Unterstützung, eigenem Wohnraum, Bildung, rechtlicher Vertretung, Gesundheitsversorgung und möglicherweise sogar zu einem Aufenthaltstitel besteht.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Frage der Minderjährigkeit in unterschiedlichen Verfahren im Zuständigkeitsbereich unterschiedlicher Behörden lediglich eine Vorfrage für daraus folgende Maßnahmen oder Verfahren darstellt und die einzelnen Ergebnisse keine Bindungswirkung entfalten:

So spielt die Minderjährigkeit im aufenthaltsrechtlichen Verfahren insbesondere im Rahmen des erkennungsdienstlichen Verfahrens eine Rolle. Die hier erfolgte Einschätzung ist aber weder für Jugendamt noch Familiengericht bindend. Das Jugendamt seinerseits hat die Voraussetzungen der Inobhutnahme zu prüfen. Hierfür nimmt es Personen, bei denen ein Verdacht auf Minderjährigkeit besteht, vorläufig in Obhut und klärt hier, ob die Voraussetzungen - also minderjährig/unbegleitet - für die Inobhutnahme vorliegen. Auch das hier gefundene Ergebnis entscheidet nur über die Frage, ob die Person in Obhut genommen wird oder nicht, entfaltet aber keine Bindungswirkung gegenüber dem Familiengericht.
Das Familiengericht wiederum hat in eigener Zuständigkeit und eigenem Ermessen zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Anordnung einer Vormundschaft vorliegen. Eine dieser Voraussetzungen ist ebenfalls die Minderjährigkeit bzw. die (beschränkte) Geschäftsfähigkeit der Person. Das Familiengericht kann hierfür die erforderlichen Beweismittel heranziehen, auch die Einschätzung des Jugendamtes. Es darf diese aber nicht einfach übernehmen.
Im Ergebnis und wenn sich die betroffenen Behörden im Sinne des Kindeswohls nicht untereinander verständigen und versuchen zu einheitlichen Ergebnissen zu kommen, kann es und kommt es in der Praxis regelmäßig zu drei oder sogar mehreren unterschiedlichen Ergebnissen im Hinblick auf das Alter des/der Betroffenen.


Zur Alterseinschätzung durch das Jugendamt:

Das Jugendamt hat bei Abwesenheit von Ausweispapieren die Frage, ob jemand minderjährig ist, im Wege der qualifizierten Inaugenscheinnahme einzuschätzen. Diese Inaugenscheinnahme soll zu einer Einschätzung der beteiligten Fachkräfte führen, ob wahrscheinlich Minderjährigkeit anzunehmen ist oder offensichtlich Volljährigkeit vorliegt. Sind Zweifel im Rahmen der qualifizierten Inaugenscheinnahme nicht anders ausräumbar oder beantragt der unbegleitete minderjährige Flüchtling, vertreten durch seinen rechtlichen Vertreter, die Durchführung einer ärztlichen Untersuchung zur Altersbestimmung, so kann die sog. Altersfeststellung unter bestimmten Voraussetzungen auch mit Hilfe eines medizinischen Verfahrens durchgeführt werden. Dabei muss das Verfahren der Alterseinschätzung ings. auf der Grundlage ethisch und wissenschaftlich vertretbarer Methoden erfolgen und zudem rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen. Hiervon ausgeschlossen sind deshalb Methoden, die mit der Würde des Menschen unvereinbar sind. Die Begründung zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher führt diesbezüglich aus: "Die ärztliche Untersuchung ist mit den schonendsten und soweit möglich zuverlässigsten Methoden von qualifizierten medizinischen Fachkräften durchzuführen. Dies schließt beispielsweise Genitaluntersuchungen aus." (BT-Drucks. 18/6392, 21).

Der Bundesfachverband umF hat notwendige Verfahrensgarantien und -maßnahmen für die Alterseinschätzung bei unbegleiteten Minderjährigen herausgearbeitet und in einer Broschüre übersichtlich zusammengestellt. Ausgehend von sozialpädagogischen und rechtlichen Anforderungen an dem Umgang mit Minderjährigen werden notwendige Maßnahmen des Kinderschutzes im Rahmen der Alterseinschätzung dargelegt und mithilfe von Prüflisten handhabbar gemacht.

Stand: Juli 2016



Weiterführende Materialien

Gemeinsame Stellungnahme der kinder- und jugendpsychiatrischen Fachgesellschaft und der Fachverbände zu Methoden der Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, Nov. 2015.

"Alterseinschätzung. Verfahrensgarantien für eine kindeswohlorientierte Praxis", Broschüre des Bundesfachverbands UMF, 2015.

Fachartikel aus dem Deutschen Ärtzeblatt: "Strittiges Alter - strittige Altersdiagnostik", 2014.

Gutachten zu medizinischen Methoden der Altersfestsetzung, in Auftrag gegeben von UNHCR Wien, 2013.

Positionspapier zur Altersfestsetzung bei unbegleiteten Minderjährigen in Europa von SCEP, 2012.

Übersicht über die Praxis der Altersfestsetzung in europäischen Ländern, SCEP, 2011 (engl.).

Übersicht über die Praxis in den Bundesländern, Zusammenstellung aus der Antwort der Bundesregierung zur Aufnahme von UMF, DBT-Drucksache 16/13166 aus dem Jahr 2009.

"Keine Beteilung von Ärzten bei Altersfeststellung im Asylverfahren!", Beschluss dt. Ärztetags, 2007. 

 

Relevante Rechtsprechung

  • Urteil VG Freiburg 2004.pdf, Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg über eine Klage bzgl. einer Altersfestsetzung) 
  • Urteil VG Münster 5.2.2004 K 1325/01: Aus dem Urteil geht hervor, dass das Jugendamt sich von den Voraussetzungen der Inobhutnahme selbst überzeugen muss. Es ist Aufgabe des Jugendamtes, die Voraussetzungen für die Erbringung von Jugendhilfe - also auch der Inobhutnahme - in eigener Verantwortung zu klären und erst dann die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen. Es ist daher unumgänglich, dass sich das Jugendamt vor Beginn der Inobhutnahme einen eigenen Eindruck von dem Wahrheitsgehalt der Angaben des Hilfesuchenden verschafft auch wenn andere Stellen/ Behörden (Bundespolizei, Polizei, Bundesamt für Migration und Integration, Ausländerbehörde, Familiengericht, ...) sich vorher bereits zum kalendarischen Alter der Person geäußert haben.
  • BVerwG EZAR 600 Nr.6: Aus dem Urteil geht hervor, dass unter Heranziehung des Schutzgedankens des Art. 20 Abs.1 der UN- Kinderrechtskonvention bei der Ungewissheit über den Tag der Geburt das spätest mögliche Geburtsdatum innerhalb des bekannten Geburtsjahres zugrunde zu legen ist (31.12.).
  • VG Hamburg, Beschluss v. 20. Juni 2001-16 VG 1765/01- sowie VG Leipzig NVwZ-rr 1995, 422