Der Zugang zur Schule für Flüchtlinge

Bildung ist in Deutschland Sache der Länder. Das bedeutet, dass es sechzehn unterschiedliche Schulgesetze gibt und damit sechzehn unterschiedliche Konzepte, wie mit Flüchtlingen im jeweiligen Bundesland in Bezug auf den Schulbesuch umgegangen werden soll. Für junge Flüchtlinge gilt in den meisten Bundesländern, dass entweder nach 3 bzw. 6 Monaten oder nach einer kommunalen Zuweisung eine Schulpflicht besteht. Zudem gelten Altersgrenzen. Die allgemeine Schulpflicht endet, abhängig von Bundesland und dem Geburtsdatum, im Alter von 15 bis 18 Jahren.

Wer zu alt ist für die Regelschule hat es schwer. Es gibt nur in manchen Bundesländern die Möglichkeit im Rahmen einer erweiterte Schulpflicht oder Berufsschulpflicht einen Schulzugang bis 21 Jahre, in seltenen Ausnahemfällen bis 25 Jahre, zu erhalten. Über Abendschulen, Weiterbildungskollegs und Volkshochschulen können zum Teil auch ältere Flüchtlinge einen Schulabschluss erwerben. Ob es jedoch passende Angebote vor Ort gibt und die individuellen Voraussetzungen erfüllt werden können, ist regional sehr unterschiedlich. Für die 16-25 Jährigen Flüchtlinge in Deutschland gilt: Der Verteilungszufall entscheidet über die Chancen einen Schulabschluss nachzuholen.

 

Zugang von jungen Flüchtlingen zur Ausbildung und Arbeit

Flüchtlingen kann in der Regel nach drei Monaten Voraufenthalt eine betriebliche Berufsausbildung oder Arbeit erlaubt werden. Ausnahmen gibt es für Personen aus sicheren Herkunftsländern und für geduldete Flüchtlinge. Für sie kann es in bestimmten Fällen auch nach vielen Jahren noch Ausbildungs- und Arbeitsverbote geben. Schulische Ausbildungen sind jedoch in jedem Fall möglich. Für eine betriebliche Berufsausbildung und eine Arbeitsaufnahme muss eine Beschäftigungserlaubnis vorliegen. Bei Flüchtlingen im Asylverfahren kann eine Beschäftigungserlaubnis nach drei Monaten und bei geduldeten Flüchtlingen ohne Voraufenthaltsdauer erteilt werden. Es muss dafür ein Antrag auf Beschäftigungserlaubnis bei der Ausländerbehörde gestellt werden und ein konkretes Ausbildungs-/Jobangebot vorgelegt werden.

Für schulische Ausbildungen ist keine Beschäftigungserlaubnis notwendig, diese können auch bei einem Beschäftigungsverbot begonnen werden. Ausnahme sind schulische Ausbildungen die einen hohen Praxisanteil haben (z.B. in Berufen der Kranken- und Altenpflege): Hierfür muss ebenfalls eine Beschäftigungserlaubnis vorliegen.

Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis können in der Regel ohne vorherigen Antrag bei der Ausländerbehörde eine Ausbildung aufnehmen. In ihren Papieren ist „Erwerbstätigkeit gestattet" vermerkt. Für gedudelte Flüchtlinge kann dieser Vermerkt nach vier Jahren beantragt werden.

Für geduldete Flüchtlinge, Personen aus sicheren Herkunftsländern und Jugendliche in Aufnahmeeinrichtungen gelten Ausnahmeregelungen:

1. Personen mit einer Duldung oder Aufenthaltsgestattung die aus sicheren Herkunftsländern stammen und die nach dem 31. August 2015 einen Asylantrag gestellt haben, ist eine „Erwerbstätigkeit" und damit auch eine betriebliche Ausbildung verboten. Ihnen bleiben nur schulische Ausbildungen oder das Betreiben eines Visumsverfahrens zu Ausbildungszwecken aus dem Herkunftsland. Jugendliche aus diesen Ländern, die keinen Asylantrag gestellt haben, sind von den Verboten nicht betroffen.

2. Geduldeten Jugendliche - egal aus welchem Herkunftsland – kann in bestimmten Fällen eine Berufsausbildung verboten werden, selbst wenn diese schon viele Jahre hier leben. Das ist z.B. der Fall, wenn die Ausländerbehörde eine Verletzung von Mitwirkungspflichten, z.B. bei der Passbeschaffung, feststellt. Inwieweit dies rechtmäßig ist, sollte im Einzelfall geprüft werden.

3. Jugendliche, die in Erstaufnahmeeinrichtungen oder besonderen Aufnahmeeinrichtungen leben, ist eine Beschäftigung und damit auch die betriebliche Berufsausbildung verboten.

Aktuelle, detaillierte Übersichten & Arbeitshilfen zum Zugang zur Ausbildung mit Duldung, Aufenthaltsgestattung und Aufenthaltstitel finden Sie u.a. auf der Seite der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung von Asylsuchenden (GGUA).

 

Lebensunterhaltssicherung während Ausbildung, Schule und Studium

Nach Beendigung der Jugendhilfe stellt sich die Frage der weiteren Finanzierung. Bei Personen, die sich in Schule, Ausbildung und Studium befinden, ist dabei zu beachten, dass diese keine SGB-II-Leistungen (Hartz IV) erhalten können. Sie sind oft auf BAföG bzw. Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) angewiesen. Ob diese gewährt werden hängt von der Voraufenthaltsdauer und dem aufenthaltsrechtlichen Status ab:

1. Geduldete Flüchtlinge können nach 15 Monaten rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland BAB oder BAföG erhalten. Personen mit einer Flüchtlingsanerkennung nach dem Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention haben einen sofortigen Zugang, Personen mit anderem Schutzstatus haben in der Regel nach drei Monaten Zugang zu BAB und nach 15 Monaten zum BAföG.

2. Personen mit einer Aufenthaltsgestattung haben erst nach 5 Jahren sowie einer vorherigen Erwerbstätigkeit Zugang zu BAB und BAföG. Ausnahme: Asylsuchende aus Herkunftsländern "bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist" können nach 15 Monaten BAB erhalten.

Haben Heranwachsende (noch) keinen Anspruch auf BAföG oder BAB sollten alternative Finanzierungsmöglichkeiten geprüft werden, bevor die Jugendhilfe beendet wird. Wohngeld und Kindergeld sind auch für geflüchtete Heranwachsende möglich.

Einen Überblick darüber, welche Arten von Ausbildungen genehmigungspflichtig sind, welche Leistungsansprüche es gibt und welche aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen bestehen, finden Sie in der Handreichung "Zugang zur Ausbildungsförderung für Flüchtlinge" (Stand 12/2015)

 
Stand: August 2016


Weiterführende Materialien

Ausführliche und aktuelle Informationen zum Arbeitsmarktzugang, zur neuen Beschäftigungsverordnung sowie Ausbildungsförderung finden Sie u.a. auf den Seiten der GGUA - Projekt Q, des Informationsverbunds Asyl & Migration der Bundesagentur für Arbeit und der Bildungskampagne von Jugendliche ohne Grenzen.

Braun, Frank/ Lex, Tilly: "Berufliche Qualifizierung von jungen Flüchtlingen: Ein Überblick", München 06/2016.

IAB-Kurzbericht "Aktuelle Analysen aus dem Institut für Arbeiitsmarkt- und Berufsforschung", von der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, 13/2016.

Arbeitshilfe "Rahmenbedingungen von Praktika und ähnlichen betrieblichen Tätigkeiten für Asylsuchende und geduldete Ausländer/innen", Caritasverband für die Diözese Osnabrück, 01/2016.

Handreichung "Der Zugang zur Berufsausbildung und zu den Leistungen der Ausbildungsförderung für junge Flüchtlinge und junge Neuzugewanderte", Paritätischer Gesamtverband, 12/2015.

Übersicht „Praktika" und betriebliche Tätigkeiten für Asylbewerber und geduldete Personen, von der Bundesagentur für Arbeit, 12/2015

Arbeitshilfe Bildung, Bundesfachverband umF, 10/2015.

v. Harbou, Frederik: "Aktuelle Entwicklungen beim Zugang zu Arbeit und Bildung für Asylbewerber und Geduldete", in Asylmagazin 10/2015

Weiser, Barbara: "Recht auf Bildung für Flüchtlinge", Beilage Asylmagazin 11/2013.

Junge Asylsuchende / Flüchtlingen brauchen Zugang zu Bildung und Arbeit - Eine Handreichung für die Beratungspraxis" (überarbeitete 3. Aufl. 2011)

"Bildung und Arbeit für Flüchtlinge". Der 103 Seiten starke Reader „Bildung und Arbeit für Flüchtlinge" versammelt Beiträge der beiden Fachtage zum Thema vom 01.12.2011 sowie vom 26.11.2012.

Ekmescic, Goran: "Inklusion statt Exklusion!". Zur Bildungsproblematik unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland, in: Jugendhilfe 1/2011.

Studnitz, Stefanie: "Ausgrenzung statt Ausbildung - die Situation junger Flüchtlinge im deutschen Bildungssystem", in: Migration und Soziale Arbeit, 2/2011.
 

Schulische Situation in den einzelnen Bundesländern

Bildung ist in Deutschland Sache der Länder. Das bedeutet, dass es sechzehn unterschiedliche Schulgesetze gibt und damit sechzehn unterschiedliche Konzepte, wie mit Flüchtlingen im jeweiligen Bundesland in Bezug auf den Schulbesuch umgegangen werden soll. Für junge Flüchtlinge gilt in den meisten Bundesländern, dass entweder nach 3 bzw. 6 Monaten oder nach einer kommunalen Zuweisung eine Schulpflicht besteht. Zudem gelten Altersgrenzen. Die allgemeine Schulpflicht endet, abhängig von Bundesland und dem Geburtsdatum, im Alter von 15 bis 18 Jahren.

Wer zu alt ist für die Regelschule hat es schwer. Es gibt nur in manchen Bundesländern die Möglichkeit im Rahmen einer erweiterte Schulpflicht oder Berufsschulpflicht einen Schulzugang bis 21 Jahre zu erhalten. Über Abendschulen, Weiterbildungskollegs und Volkshochschulen können zum Teil auch ältere Flüchtlinge einen Schulabschluss erwerben. Ob es jedoch passende Angebote vor Ort gibt und die individuellen Voraussetzungen erfüllt werden können, ist regional sehr unterschiedlich. Für die 16-25 Jährigen Flüchtlinge in Deutschland gilt: Der Verteilungszufall entscheidet über die Chancen einen Schulabschluss nachzuholen.

Eine detaillierte Übersicht zum Zugang zu Bildungsangeboten für Asylsuchende, Flüchtlinge und Migranten mit Duldung finden Sie in der Broschüre „Recht auf Bildung für Flüchtlinge“ (Stand 11/2013).

 

Zugang von jungen Flüchtlingen zur Ausbildung und Arbeit

Flüchtlingen kann in der Regel nach drei Monaten Voraufenthalt eine betriebliche Berufsausbildung oder Arbeit erlaubt werden. Ausnahmen gibt es für Personen aus sicheren Herkunftsländern und für geduldete Flüchtlinge. Für sie kann es in bestimmten Fällen auch nach vielen Jahren noch Ausbildungs- und Arbeitsverbote geben. Schulische Ausbildungen sind jedoch in jedem Fall möglich.

Für eine betriebliche Berufsausbildung und eine Arbeitsaufnahme muss eine Beschäftigungserlaubnis vorliegen. Bei Flüchtlingen im Asylverfahren kann eine Beschäftigungserlaubnis nach drei Monaten und bei geduldeten Flüchtlingen ohne Voraufenthaltsdauer erteilt werden. Es muss dafür ein Antrag auf Beschäftigungserlaubnis zum Zweck der Berufsausbildung bei der Ausländerbehörde gestellt werden und ein konkretes Ausbildungsplatzangebot vorgelegt werden.

Für schulische Ausbildungen ist keine Beschäftigungserlaubnis notwendig, diese können auch bei einem Beschäftigungsverbot begonnen werden. Ausnahme sind schulische Ausbildungen die einen hohen Praxisanteil haben (z.B. in Berufen der Kranken und Altenpflege): Hierfür muss ebenfalls eine Beschäftigungserlaubnis vorliegen.

Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis können in der Regel ohne vorherigen Antrag bei der Ausländerbehörde eine Ausbildung aufnehmen. In ihren Papieren ist „Erwerbstätigkeit gestattet“ vermerkt. Für gedudelte Flüchtlinge kann dieser Vermerkt nach vier Jahren beantragt werden.

Für geduldete Flüchtlinge, Personen aus sicheren Herkunftsländern und Jugendliche in Aufnahmeeinrichtungen gelten Ausnahmeregelungen:

1. Personen mit einer Duldung oder Aufenthaltsgestattung die aus sicheren Herkunftsländern stammen und die nach dem 31. August 2015 einen Asylantrag gestellt haben, ist eine „Erwerbstätigkeit“ und damit auch eine betriebliche Ausbildung verboten. Ihnen bleiben nur schulische Ausbildungen oder das Betreiben eines Visumsverfahrens zu Ausbildungszwecken aus dem Herkunftsland. Jugendliche aus diesen Ländern, die keinen Asylantrag gestellt haben, sind von den Verboten nicht betroffen.

2. Geduldeten Jugendliche - egal aus welchem Herkunftsland – kann in bestimmten Fällen eine Berufsausbildung verboten werden, selbst wenn diese schon viele Jahre hier leben. Das ist z.B. der Fall, wenn die Ausländerbehörde eine Verletzung von Mitwirkungspflichten, z.B. bei der Passbeschaffung, feststellt. Inwieweit dies rechtmäßig ist, sollte im Einzelfall geprüft werden.

3. Jugendliche, die in Erstaufnahmeeinrichtungen oder besonderen Aufnahmeeinrichtungen leben, ist eine Beschäftigung und damit auch die betriebliche Berufsausbildung verboten.

Detaillierte Übersichten zum Zugang zur Ausbildung mit Duldung und Aufenthaltsgestattung finden Sie u.a. auf der Seite der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung von Asylsuchenden (GGUA). Zur Übersicht (Stand Januar 2016)

 

Lebensunterhaltssicherung während Ausbildung, Schule und Studium

Nach Beendigung der Jugendhilfe stellt sich die Frage der weiteren Finanzierung. Bei Personen, die sich in Schule, Ausbildung und Studium befinden, ist dabei zu beachten, dass diese keine SGB-II-Leistungen (Hartz IV) erhalten können. Sie sind oft auf BAföG bzw. Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) angewiesen. Ob diese gewährt werden hängt von der Voraufenthaltsdauer und dem aufenthaltsrechtlichen Status ab:

1. Geduldete Flüchtlinge können nach 15 Monaten rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland BAB oder BAföG erhalten. Personen mit einer Flüchtlingsanerkennung nach dem Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention haben einen sofortigen Zugang, Personen mit anderem Schutzstatus haben in der Regel nach drei Monaten Zugang zu BAB und nach 15 Monaten zum BAföG.

2. Personen mit einer Aufenthaltsgestattung haben erst nach 5 Jahren sowie einer vorherigen Erwerbstätigkeit Zugang zu BAB und BAföG. Ausnahme: Asylsuchende aus Herkunftsländern "bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist" können nach 15 Monaten BAB erhalten.

Haben Heranwachsende (noch) keinen Anspruch auf BAföG oder BAB sollten alternative Finanzierungsmöglichkeiten geprüft werden, bevor die Jugendhilfe beendet wird. Wohngeld und Kindergeld sind auch für geflüchtete Heranwachsende möglich.

Einen Überblick darüber, welche Arten von Ausbildungen genehmigungspflichtig sind, welche Leistungsansprüche es gibt und welche aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen bestehen, finden Sie in der Handreichung “Der Zugang zur Berufsausbildung“ (Stand 12/2015)

 

 


Weiterführende Materialien

Ausführliche und aktuelle Informationen zum Arbeitsmarktzugang, zur neuen Beschäftigungsverordnung sowie Ausbildungsförderung finden Sie u.a. auf den Seiten der GGUA - Projekt Q, des Informationsverbunds Asyl & Migration der Bundesagentur für Arbeit und der Bildungskampagne von Jugendliche ohne Grenzen.

 

Braun, Frank/ Lex, Tilly: "Berufliche Qualifizierung von jungen Flüchtlingen: Ein Überblick", München 6/2016.

IAB-Kurzbericht "Aktuelle Analysen aus dem Institut für Arbeiitsmarkt- und Berufsforschung", von der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, 13/2016.

Arbeitshilfe "Rahmenbedingungen von Praktika und ähnlichen betrieblichen Tätigkeiten für Asylsuchende und geduldete Ausländer/innen", Caritasverband für die Diözese Osnabrück, 01/2016.

Handreichung "Der Zugang zur Berufsausbildung und zu den Leistungen der Ausbildungsförderung für junge Flüchtlinge und junge Neuzugewanderte", Paritätischer Gesamtverband, 12/2015.

Übersicht „Praktika" und betriebliche Tätigkeiten für Asylbewerber und geduldete Personen, von der Bundesagentur für Arbeit, 12/2015

Arbeitshilfe Bildung, Bundesfachverband umF, 10/2015.

v. Harbou, Frederik: "Aktuelle Entwicklungen beim Zugang zu Arbeit und Bildung für Asylbewerber und Geduldete", in Asylmagazin 10/2015

Weiser, Barbara: "Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen", Beilage Asylmagazin 10/2012.

Junge Asylsuchende / Flüchtlingen brauchen Zugang zu Bildung und Arbeit - Eine Handreichung für die Beratungspraxis" (überarbeitete 3. Aufl. 2011)

"Bildung und Arbeit für Flüchtlinge". Der 103 Seiten starke Reader „Bildung und Arbeit für Flüchtlinge" versammelt Beiträge der beiden Fachtage zum Thema vom 1.12.2011 sowie vom 26.11.2012

Ekmescic, Goran: "Inklusion statt Exklusion!". Zur Bildungsproblematik unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland, in: Jugendhilfe 1/2011.

Studnitz, Stefanie: "Ausgrenzung statt Ausbildung - die Situation junger Flüchtlinge im deutschen Bildungssystem", in: Migration und Soziale Arbeit, 2/2011.