Der Europäischen Union wurden im Laufe der letzten Jahrzehnte zusehends wichtige Aufgaben im Bereich der Flüchtlings- und Asylpolitik von den Mitgliedstaaten übertragen. Neben internationalen Verträgen einerseits und den einzelnen nationalstaatlichen Beschlussfassungen andererseits nimmt die europäische Gesetzgebung eine Schlüsselposition in der Migrationspolitik ein.

Das selbsterklärte Ziel der Europäischen Union ist, sich im Laufe der Zeit in einen einheitlichen 'Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts' zu wandeln. Dies bedeutet, dass ein gemeinsames Recht europaweit umgesetzt werden soll und die zentralen Bereiche Asylpolitik, Visavergabe und die Überwachung der gemeinsamen Außengrenzen einheitlich geregelt werden.

Trotz des Anspruchs der Europäischen Union auf mehr Homogenität in der Asyl- und Flüchtlingspolitik bestehen auch weiterhin sehr große Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten der EU. Dies ist der wesentliche Streitpunkt bei den gegenwärtigen Verhandlungen zur Harmonisierung der EU-Asylpolitik. Einen guten Überblick über die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Europa bieten gegenwärtig vor allem der SCEP-Newsletter

 

Verordnungen und Richtlinien in der Asyl- und Migrationspolitik

Die beiden wichtigsten Instrumente der EU stellen Verordnungen und Richtlinien dar. Verordnungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten und müssen somit nicht in nationales Recht umgesetzt werden. Richtlinien (auch Direktiven genannt) lassen den Nationalstaaten einen gewissen Freiraum bei der Umsetzung und müssen innerhalb einer bestimmten Frist in innerstaatliches Recht umgesetzt werden.

Dublin-III-Verordnung
EU-Aufnahmerichtlinie
EU-Asylverfahrensrichtlinie
EU-Qualifikationsrichtlinie
EU-Rückführungsrichtlinie
Charta der Grundrechte
Genfer Flüchtlingskonvention
UN-Kinderrechtskonvention
General Comment Nr. 6 des UN-Kinderrechtsausschuss
UNHCR-Richtlinien zum Internationalen Schutz: Asylanträge von Kindern (Dez. 2009)
UN-Behindertenrechtskonvention
Individualbeschwerdeverfahren

 


Weiterführende Literatur

Das Europäische Netzwerk Separated Children in Europe Programme (SCEP), in dem der Bundesfachverband UMF engagiert ist, veröffentlicht mehrmals pro Jahr einen Newsletter, der sowohl Informationen über neuerliche EU-Richtlinien als auch über Entwicklungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten enthält. Zum Newsletter.

Vulnerable lives on hold, May 2016. Der Bericht wurde von Salinia Stroux und Chrissi Wilkens im Rahmen des Pro Asyl Projekts "Refugee Support Program in the Aegea" verfasst.

Refugeee Support Network: "After return. Documenting the experience of young people forcibly removed to Afhanistan", 2016

Safe & Sound: Welche Maßnahmen Staaten ergreifen können, um das Kindeswohl von unbegleiteten Kindern in Europa zu gewährleisten. Die von UNHCR und unicef veröffentlichte Studie enthält Leitlinien, Beispiele und Vorschläge, um Staaten bei der Bereitstellung spezifischer Lösungen für die vielfältigen und komplizierten Situationen von unbegleiten Minderjährigen zu unterstützen. (2014)

Separated Children in Europe Programme (SCEP) / Bundesfachverband UMF e.V.."Statement of good practice - Standards im Umgang mit unbegleiteten Minderjährigen". Karlsruhe: Von Loeper Literturverlag, 2012.

Die European Union Agency for Fundamental Rights (FRA) hat einen zusammenfassenden Bericht über Separated, asylum-seeking children in European Union Member States veröffentlicht, der auch die bisherigen Mängel im Umgang mit Minderjährigen anspricht. (2010)

Trees only move in the wind. A study of unaccompanied Afghan children in Europe. Der UNHCR hat 2010 eine Studie über unbegleitete afghanische Jugendliche in Europa herausgegeben. 200 Personen wurden in verschiedenen Ländern befragt, um mehr über die Lebenssituation und mögliche politischen Schlussfolgerungen herauszufinden.

 

Auf folgenden Seiten finden sich u.a. zahlreiche Berichte zur Situation von Flüchtlingen in Europa.

SCEP Human Rights Watch
ECRE - Europäischer Flüchtlingsrat Borderline-Europe
Pro Asyl Bordermonitoring
UNHCR Welcome to Europe
UNO Flüchtlingshilfe watch the med
unicef Moving Europe