Seit geraumer Zeit erreichen uns verstärkt Berichte über junge Flüchtlinge in Abschiebehaft. Während die Europäische Kommission über ein generelles Verbot von Abschiebehaft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nachdenkt, erfreut sich diese Verwaltungsmaßnahme in Deutschland auch weiterhin stetiger Beliebtheit. Darunter leiden jedes Jahr eine Vielzahl von jungen Menschen. Allein in den Jahren 2005 bis 2007 befanden sich mindestens 377 unbegleitete Minderjährige in Abschiebehaft (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der GRÜNEN zur Situation in deutschen Abschiebehaftanstalten vom 17.12.2008), die Fälle verteilen sich dabei auf das ganze Bundesgebiet. Die Dunkelzifferdürfte noch wesentlich über den 377 bekannten Fällen liegen, da fünf Bundesländer (Bayern, Niedersachsen, Hessen, Hamburg und Thüringen) nicht in der Lage waren Angaben über Abschiebehaft von UMF zu geben. Nur Bremen und Sachsen-Anhalt hatten in dem betreffenden Zeitraum keine Abschiebehaftfälle, aber das nicht aufgrund grundsätzlicher Bedenken.

Doch bleibt es nicht bei Abschiebehaft und einer möglicherweise darauffolgenden zwangsweisen Abschiebung. Junge Flüchtlinge werden auch aus anderen ausländerrechtlichen Gründen inhaftiert. Einige werden direkt nach der Einreise für mehrere Tage in Gefängnissen „aufbewahrt“bevor sie Erstaufnahmeeinrichtungen zugeteilt werden. In anderen regulären Knästen sitzen Jugendliche ein, weil ihnen illegale Einreise und Urkundenfälschung vorgeworfen wird. Und natürlich belastet Kinder und Jugendliche die Inhaftierung ihrer Väter, die regelrecht als Faustpfand weggesperrt werden, um die Ausreise der ganzen Familie zu erzwingen.

Die meisten Fälle erregen keine große Aufmerksamkeit. Freunde, Vormünder und UnterstützerInnen bleiben oft auf sich allein gestellt und nach der Abschiebung oder der Haftentlassung bleibt keine Zeit mehr, um sich über die Recht- oder Verhältnismäßigkeit Gedanken zumachen. Der Bundesfachverband UMF hat deswegen mit terre deshommes (tdh) beschlossen, eine Dokumentation von Abschiebehaftfällen zu erarbeiten. Die Dokumentation soll dievielfältigen Gründe und Umstände der Haft festhalten: um die Öffentlichkeit über die Schicksale junger Flüchtlinge zu informieren, um Handlungsoptionen im Fall der Inhaftnahme aufzuzeigen und um den Druck auf die Politik zu erhöhen.

Deswegen bitten wir um Eure Mithilfe:
Wenn Ihr selbst mit Abschiebehaft von UMF konfrontiert wart, schickt uns Berichte die wir dokumentieren können. Oder nennt uns Kontaktpersonen, die involviert waren, an die wir uns wenden können. Wir hoffen auf viele Rückmeldungen, damit wir schon im Septemberzum Weltkindertag die Dokumentation vorstellen können.



Materialien:

• Einzelfalldokumentation.pdf (oben stehender Artikel)

• Dokumentation Abschiebehaft.pdf (Dokumentation des Studientags zur Abschiebehaft am 18. Mai 2006)